HAMED ABDEL-SAMAD: Islamkritiker als Volksverhetzer?

Weil er Mohamed als "Massenmörder und krankhaften Tyrann" bezeichnet hat, wurde Abdel-Samad angezeigt und von der Berliner Staatsanwaltschaft verhört. Die Gedanken sind frei", heißt es im Volkslied. Artikel 5 Grundgesetz sichert die Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Freiheit der Kunst und der Wissenschaft. Will ausgerechnet die Staatsanwaltschaft Berlin gegen unsere … … weiter lesen

Staatsanwalt ermittelt gegen Schweiger wegen Volksverhetzung

Hamburg – Gegen Schauspieler Til Schweiger (51) wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, habe ein Rechtswissenschaftler aus Münster Schweiger angezeigt. Nana Frombach, Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, bestätigte entsprechende Ermittlungen gegenüber der Zeitung. Schweiger hatte sich am 18. August in der TV-Sendung "Menschen bei Maischberger" (WDR) kritisch über … … weiter lesen

Akif Pirinçci berichtet…

DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an. Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür ein … … weiter lesen

Türkischer Zentralbanker: “Allah möge Sarrazin mehr Verstand geben”

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über Türken und Araber nimmt der Druck auf Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin zu. Er sei als Vorstandsmitglied nicht mehr tragbar, teilte die Bundesbankgewerkschaft mit. Der stellvertretende Chef der türkischen Zentralbank rief in dieser Sache höheren Beistand an. Der Vizechef der türkischen Zentralbank hat die Äußerungen des Bundesbank-Vorstandsmitglieds … … weiter lesen

Staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen ZDF – Volksverhetzung…

Mainz (idea) – Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mainz gegen das ZDF wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gehen weiter. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der Evangelischen Nachrichtenagentur idea. Die Staatsanwaltschaft werte zurzeit den umstrittenen Beitrag „Sterben für Jesus – Missionieren als Abenteuer“ des ZDF-Magazins „Frontal 21“ vom 4. … … weiter lesen