SPD und der Kampf gegen Rechts… und der rote Terror

Das Thema Innere Sicherheit war nur eines von vielen auf der Klausur der SPD-Fraktion im Bundestag, doch es dominierte das Geschehen klar „Die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger wächst“, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Verantwortlich dafür sei die Entwicklung von Kriminalität in verschiedenen Bereichen, die „scheinbar nicht mehr unter Kontrolle ist.“ … … weiter lesen

Hetze und Gewalt

Massenzuwanderung: Der Krieg der Worte nimmt gefährliche Züge an (PAZ)Während unsere Außengrenzen ungeschützt bleiben, werden die Gräben innerhalb Deutschlands immer tiefer aufgerissen. Für kurze Zeit konnte die Hoffnung aufkeimen, dass die durch Hetze und Polemik gefährlich überhitzte Debatte zur Massenzuwanderung wieder in ruhigere Bahnen findet. Mit seinem Appell, die deutschen … … weiter lesen

29 Ortsschilder mit arabischen Schriftzeichen überklebt

Viele Bewohner aus dem Kreis Ludwigsburg dürften am Freitagmorgen ganz schön verwundert gewesen sein. Im Verlauf der Nacht zum Freitag haben bislang unbekannte Täter in Ludwigsburg und weiteren Stadtteilen insgesamt 29 Ortsschilder mit gelber Folie überklebt. Ehemals Ludwigsburg Darauf sind jeweils individuell die Ortsnamen in arabischen Schriftzeichen sowie ein Klammervermerk … … weiter lesen

Heidenau: von Staatsversagen und Staatsverbrechen

Das Recht im Lande wird mit Füßen getreten. Versammlungsverbot für Bürger und Anwohner aber Versammlungserlaubnis für rot-grün-versiffte Extremisten Das Versammlungsverbot im sächsischen Heidenau bleibt nach einer Eil-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen teilweise bestehen. Alle vom Bündnis “Dresden Nazifrei” für diesen Freitag geplanten Veranstaltungen dürfen aber stattfinden, entschieden die Richter am … … weiter lesen

Linksextremisten bedrohen Vertriebene

In knapp zwei Wochen organisiert die Landsmannschaft Ostpreußen ihr „Deutschlandtreffen“ auf dem Messegelände in Kassel. Das Zusammentreffen des Vertriebenenverbandes, welches im Dachverband des BDV (Bund der Vertriebenen) untergegliedert ist, findet alle drei Jahre an unterschiedlichen Orten statt. Nun wollen militante Linksextremisten das Treffen verhindern. Das rot-faschistische Internetportal indymedia schreibt: Das … … weiter lesen

Linker Terror

Wirt bedroht, weil er sich gegen Dealer wehrt Zuletzt blieb es weitgehend friedlich, als die Antifa vor der Kreuzberger Kneipe „Liesert’s Falckensteiner“ zur Demo unter dem Motto „Stand against Apart­heid“ aufmarschiert ist. Die Linksextremisten berichteten von 100 Teilnehmern. Andere Beobachter wollen nur einige Dutzend gesehen haben. Anlass der Aktion war … … weiter lesen

Antifa: Staatlich bezahlter Terror

Die Entscheidung sorgte seinerzeit für helle Empörung unter linken Parteien und Gruppierungen. 2010 beschloß die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung, neben dem Kampf gegen Rechtsextremismus auch Projekte gegen Linksextremismus zu fördern. Gut 1,4 Millionen Euro stellte das Bundesfamilienministerium dafür im vergangenen Jahr zur Verfügung, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine … … weiter lesen

Hamburg richtet bis auf Weiteres Gefahrengebiet ein

Polizei reagiert auf die wiederholten Angriffe von Linksextremisten auf Beamte und Polizei-Einrichtungen in den vergangenen Tagen und Wochen. 8000 Euro Belohnung nach Angriff auf Davidwache ausgesetzt. Hamburg. Die Hamburger Polizei stellt sich erneut auf ein arbeitsreiches Wochenende ein – und trifft daher Vorkehrungen: Ab Sonnabendmorgen, 6 Uhr, werden große Teile … … weiter lesen

Antifa-Gruppe mit SS-Runen

Duisburg – Die Staatsanwaltschaft Duisburg wirft der dezidiert linksaußen eingestellten Punkrock-Gruppe „Es eskaliert“ die Benutzung verfassungsfeindlicher Symbole vor. Die Gruppe hat ihren Namen auf Werbeartikeln und Plakaten „SS kaliert“ mit SS-Runen geschrieben. Den fünf Mitgliedern, die auch auf sogenannten „Antifa-Konzerten“ auftreten, drohen bis zu drei Jahre Haft. Indes wird mit … … weiter lesen

Polizei mit Antifa-Kleiderordnung?

(Karikatur: Wiedenroth) PI-News Berlins Polizeipräsident bittet zum Markenrapport Da staunt sogar der STERN: Der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch setzt sich an die Spitze einer gesetzwidrigen Antifakampagne und verbietet seinen Beamten das Tragen bestimmter Kleidermarken. Der Skandal ist der bisherige Höhepunkt des Versagens der deutschen Polizei, Recht und Gesetz für alle … … weiter lesen