Zeichen der Dekadenz

Kurze Zeit schien es, als sei sie das einzige zunehmend spannende Element der Bundestagswahl: die Piratenpartei. Bei ihrem ersten Antritt zur Landtagswahl in Hessen hatten die Piraten 2008 noch 0,3 Prozent erreicht, ein Jahr später bei der Wahlwiederholung waren es dort bereits 0,5 Prozent, bei der Europawahl dann bundesweit 0,9 Prozent und zur jüngsten Landtagswahl im August in Sachsen waren es 1,9 Prozent. Vor zwei Wochen lag die junge Partei mit der orangen Farbe und den Anhängern aus der jungen Generation, die mit und im Internet aufwuchs, in Umfragen bundesweit bei drei Prozent. Tendenz steigend. Sollte sich da eine Sensation anbahnen?

Nie zuvor war ein Bundestagswahlkampf so unspannend und für viele Beobachter so abstoßend. Nie zuvor hatten etablierte Parteien und Politiker ein dermaßen schlechtes Ansehen im Volk. Reihenweise wurden ganze Wählergruppen vergrault, denken wir alleine an Ursula von der Leyen, die mit ihrer Politik, familiäre Fürsorge flächendeckend durch bürokratische zu ersetzen, Christen wie Liberale und Konservative gleichermaßen gegen die CDU aufbrachte. Danach spielte sie sich zur „Zensursula“ gegen das freie Wort im Internet auf – und verprellte damit schließlich auch noch Linksliberale, Bürgerrechtler und Libertäre.

Ein Kind des Protestes gegen die Freiheitsbeschneidungen im Internet ist die Piratenpartei. In ihr sammelten sich die Verprellten. Mangels ernsthafter Alternative begannen sich mit den steigenden Umfragewerten auch immer mehr potenzielle liberale, konservative und christliche Wähler für die Piratenpartei zu interessieren. Auch ihnen geht es in ihrem jeweiligen Zusammenhang um Freiheit.

Als dann vor drei Wochen gleich mehrere Autoren der erzliberalen Zeitschrift „eigentümlich frei“ bekundeten, am 27. September orange zu wählen, als eine Woche später der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piraten, Andreas Popp, der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ein Interview gab und die „JF“ kaum verholen Sympathie für die Piratenpartei zeigte und verbreitete, und als schließlich die große Bürgerrechtsdemonstration „Freiheit statt Angst“ mit 30.000 Teilnehmern letzte Woche in Berlin von Piratenflaggen dominiert wurde, da fehlte eigentlich nur noch das Bekenntnis des Papstes zum Piratentum. Jedenfalls mehrten sich die Zeichen und nichts schien mehr am Wahltag gänzlich unmöglich – selbst für eine Partei, die zu den meisten Fragen weder Antworten noch überhaupt ein Programm hat.

Doch dann geschah, was seit 30 Jahren immer geschieht, wenn eine neue Formation an die Pforten des Parlaments klopft: Auch die Piraten wurden verdächtigt, „rechts“ zu sein.

Im Frühjahr hatte die „Kultur des Verdachts“ schon einmal gegriffen, als die Freien Wähler sich im Hinblick auf die Europawahl der fünf Prozent näherten, ebenfalls zwar ohne Programm, getragen aber von derselben potenziellen großen Wählerkoalition aller freiheitlich Verprellten. Flugs wurden Mitglieder bei den Freien Wählern „entdeckt“, die zuvor der Schill-Partei angehört hatten. Presse und Konkurrenzparteien witterten eine „rechte Unterwanderung“ der Freien Wähler. Dass die Schill-Partei mit der CDU in Hamburg koaliert hatte und dass inzwischen viele ehemalige Schill-Parteiler ohne Aufsehen bei der CDU gelandet sind, schien keinen zu interessieren. Auch die Freien Wähler nicht, welche die entsprechenden Mitglieder, ohne dass diese angehört wurden und ohne, dass sie selbst irgend etwas „verdächtiges“ oder „falsches“ von sich gegeben hatten, aus der Partei schmiss. Gleichzeitig entschuldigte man sich kleinlaut in der Öffentlichkeit und gelobte Besserung. Damit war der Aufstieg der Freien Wähler in einen ebenso plötzlichen Abstieg verwandelt.

Auch die Piraten wurden bereits angegangen. Aussagen ihres Mitglieds Bodo Thiesen wurden als „rechtsradikal“ beschrieben. Er hatte sich gegen die Verbote von Meinungen zur deutschen Geschichte ausgesprochen, ohne selbst inhaltlich Stellung zu beziehen. Ein absurder Vorwurf eigentlich, und offenbar ein Test, wie die Piraten reagieren würden. Sie blieben zwei Wochen standhaft, verbaten sich die Einmischung in innerparteiliche Angelegenheiten – und knickten, als der Druck größer wurde, doch ein und warfen Thiesen aus der Partei.

Damit war klar, dass linke Medien auch das Interview von Andreas Popp in der „Jungen Freiheit“ bald „thematisieren“ würden. Es geschah vorgestern in der „taz“, die vermeintlich ent- und tatsächlich aufgesetzt meldete: „Der Vize-Chef der Piraten hat der rechtskonservativen ‚Jungen Freiheit’ ein Interview gegeben. Politisch war das instinktlos, ideologisch problematisch.“ Und so hebt die Autorin der „taz“ Julia Seeliger ihren Zeigefinger: „Abermals ist es der Piratenpartei passiert, unsensibel gegenüber rechtslastigen Argumentationen gewesen zu sein.“ Ein Interview mit der „JF“ sei deshalb so problematisch, weil dort schließlich auch schon NPD-Chef Udo Voigt im Interview „seine demokratiefeindlichen Aussagen zum besten“ gegeben habe. Was sie nicht schreibt: In der ARD wurde Voigt ebenso kritisch interviewt. Und andere Interviewpartner der „JF“ hießen Ephraim Kishon, Peter Glotz und Michel Friedmann. Alles „problematisch“? Eine „Weltverschwörung von rechts“?

„JF“-Herausgeber Dieter Stein vermutet, Autorin Seeliger und ihre Zeitung gehe es offenbar um „politischen Einfluss und nackte politische Macht“, genauer „um den Kampf gegen einen politischen Konkurrenten bei der Bundestagswahl“ und „schlicht um Pfründe“. Julia Seeliger ist nämlich „Mitglied der Grünen und gehörte bis Ende letzten Jahres dem Parteirat auf Bundesebene an.“ Die „taz“, so Stein, habe „ein auch wirtschaftliches Interesse an einer starken grünen Partei“, was nun durch die auch im grünen Wählerreservoir wildernde „Piratenpartei“ bedroht wurde. Die „taz“, so Stein, „einst publizistische Vorkämpferin einer linken, außerparlamentarischen Jugendbewegung, ist heute zu einer in die Jahre gekommenen politisch-korrekten Gouvernante eines links-grünen Establishments geworden“. Und die Grünen, „einst basisdemokratisch und Sammlungsorganisation rebellischer, junger Bürgerinitiativen, ist zu einem saturierten, verbonzten Apparat im Dienst von Berufspolitikern geworden, die um ihre Diäten bangen.“ Die linke oppositionelle Jugend, das war einmal. Heute engagieren sich in der „Grünen Jugend“, so Stein, „nicht mehr nonkonforme, radikale Linke, sondern angepasste, karrieregeile Spießer, brave Opportunisten – Julia Seeliger ist ein solches Paradeexemplar“.

Es habe sich „in diesem angepassten Apparat Nervosität breit“ gemacht, „dass sich eine rebellische neue Jugendbewegung in und um die Piratenpartei zu organisieren scheint, die sich nicht an die kurze Leine der Gouvernante legen lassen will, die die Nase voll haben von den Direktiven aus der Kochstraße, daher das bierernste, oberlehrerhafte Vorgehen der ‚taz’ gegen die ungezogenen Kinder von der Piratenpartei“.

Doch die Nervosität der „taz“ erwies sich als unbegründet. Denn noch am Dienstag, am selben Tag, als Seeliger ihre Denunziation veröffentlichte, ruderte der interviewte stellvertretende Bundesvorsitzende zurück: „Mir war die Zeitung überhaupt nicht bekannt, also dachte ich mir nichts dabei.“ Andreas Popp macht dann den erwünschten Kotau: „Ich für meinen Teil weiß, dass dies mein erstes und letztes Interview mit diesem Blatt war, ich entschuldige mich bei allen, dass ich hier nicht besser aufgepasst habe, wem ich da ein Interview gebe.“

Und aus ist es mit dem möglichen Wahlerfolg der Piratenpartei. Nicht aufgrund des Interviews, sondern wegen solch formvollendeter Selbstenthauptung vor dem Altar der Politischen Korrektheit. Alle, und es waren bereits viele, welche der Piratenpartei auch und gerade deshalb ihre Stimme geben wollten, weil sie das als Votum gegen die „political correctness“ ansahen, zuweilen auch mangels Alternative als liberales oder konservatives Statement gegen das linke Establishment, wurden von Popp nun eines besseren belehrt.

Popp hält die eigene Argumentation womöglich für so schlecht, dass er unter den Lesern der „Jungen Freiheit“ keinen überzeugen kann. Er sieht die 20.000 Leser der Zeitschrift lieber als zu bekämpfenden politischen Feind denn als potenziellen Verbündeten. Und „dieser weichgespülte Schmittismus“ (O-Ton Seeliger) gilt nicht für Gespräche mit dem sozialistischen „Neuen Deutschland“ oder der kommunistischen „Jungen Welt“, sondern für Interviews in einer konservativen Wochenzeitung, in der die nationalistisch-sozialistische NPD nicht weniger scharf kritisiert wird als in der ARD. Aber selbst wenn Popp ein Interview in einer tatsächlich NPD-nahen Zeitung gegeben hätte – was soll überhaupt schlecht daran sein, aufrecht für seine Meinung selbst in einer Umgebung zu werben, die man nicht schätzt? Wie konnte es geschehen, dass Popp es im Nachhinein als selbstverständlich ansieht, nur mit denen sprechen zu dürfen, die das politisch korrekte Gütesiegel von den scheinheiligen Sittenwächtern der Nation verliehen bekommen haben? Und wen soll man am Ende eigentlich mehr bemitleiden, Seeliger und die „taz“ oder Popp und die Piratenpartei? Die Kommentare im Internet scheinen anzuzeigen, dass die Piratenpartei der größere Verlierer ist, denn von der „taz“ wird kaum noch anderes erwartet.

Allerdings schreibt auch ein Leser der „taz“ in deren Kommentarbereich: „Wenn hier etwas kritisiert werden kann, so kann dies nur der Inhalt des Interviews sein, nicht die Tatsache allein, dass ein Interview gegeben wurde. Zum Inhalt des Interviews und den darin enthaltenen Aussagen des Herrn Popp schweigt sich die Autorin aber aus.“ Ein anderer bemerkt: „Wer das Interview liest – keine Sorge, man/frau wird nicht vom Blitz erschlagen und landet wahrscheinlich auch nicht in der Hölle – wird unschwer erkennen, dass sich Popp in keiner Weise extremistisch äußert.“ Ein Dritter empört: „Diese ganzen Denunziationsversuche sind absolut ekelerregend.“ Nummer Vier trocken: „Der Ruf der ‚taz’ ist dahin.“ Etwas ausführlicher „taz“-Leser Nummer Fünf: „Zwei Wochen zuvor gab der frischgewählte Münsteraner Piraten-Stadtrat Marco Langenfeld der ‚Jungen Welt’ ein Interview. Die ‚Junge Welt’ ist eine überregionale deutsche Tageszeitung mit linkem, marxistisch orientierten Selbstverständnis. Seit den neunziger Jahren führen die Verfassungsschutzbehörden des Bundes sowie zahlreicher Bundesländer die Zeitung in der Rubrik Linksextremismus. Keiner schrie auf, als Marco Langenfeld dieses Interview gab, keiner meinte, die Piraten wären jetzt alle Linksextreme und Marxisten geworden. Warum schreit denn nicht auch die ganze CDU auf, wenn ein CDU-Politiker der ‚taz’ ein Interview gibt, dass er ein Grüner oder gar Linker geworden ist? Nein, nur wenn ein Pirat einem liberalkonservativem bis rechtskonservativem Blatt ein Interview gibt, das sicher weniger weit rechts steht als die Junge Welt links, dann ist plötzlich nicht nur Popp, nein, die ganze Piratenpartei rechts.“ Welcher Eindruck bleibt? „Schmähjournalismus vom Übelsten.“ Oder doch lieber humorvoll: „Das alles erinnert mich irgendwie an einen bekannten und hervorragenden Film: Er hat der JF ein Interview gegeben! – Er hat Jehova gesagt! – Jehova, Jehova!!!“

Die jüngeren Leser werden es kaum glauben. Als die „taz“ vor dreißig Jahren startete, stand sie damals tatsächlich zunächst gegen das Establishment und nicht zuletzt auch explizit gegen Denunziantentum. Originell war sie darin, die feministische Groß-I-Schreibweise konsequent bis zur UnleserInnenlichkeit zu praktizieren oder dann, wenn sie RAF-Bekennerschreiben im Wortlaut abdruckte. Das mochte man als innovativ werten – heute wird der Niveau- und Substanzverlust nicht nur darin angezeigt, dass Autorin Julia Seeliger sich im eigenen Leserforum gleich mehrfach wie eine drittklassige Bloggerin selbst verteidigt. Was sie sagt ist eher noch erstaunlicher. Etwa auf den Einwand, auch der Bundesvorsitzende der Piraten habe sich schon in der „Jungen Freiheit“ geäußert, schreibt Seeliger in das „taz“-Kommentarforum: „Das wurde hier in der Redaktion eben auch schon erzählt. Unglaublich, wie dumm von denen. Ich kann diesen Artikel ja beizeiten um diese Information ergänzen. Jetzt muss ich aber erstmal meinen sonstigen Tätigkeiten hier nachgehen.“ Grundschulniveau? Sie kann es besser: Auf den Einwand, dass sie fairerweise hätte zum Interview in der „JF“ verlinken sollen, damit sich der Leser selbst ein Bild hätte machen können, antwortet Julia Seeliger offenherzig: „Ich linke bewusst nicht auf die ‚Junge Freiheit’. Genauso, wie ich mit ihr nicht sprechen würde.“ Was für ein Menschenbild! Was für ein Berufsbild vom Journalismus, nicht mit denen zu sprechen, über die man schreibt! Und was für ein Bild von den eigenen Lesern! Als wenn diese im Internetzeitalter nicht selbst das Interview finden würden.

Doch Pirat Andreas Popp toppt mit seiner – wie ein Kommentar böse bemerkt –„winselnden“ Entschuldigung selbst diese Form von „taz“-Journalismus. Und wird entsprechend im Kommentarbereich zu seiner Womblog-„Stellungnahme“ gewürdigt. Etwa von Leser Alexander: „Nun heul hier mal nicht so herum. Nur weil nun Druck von außen kommt, knickst Du ein?! Lächerlich!“ Oder Torben: „Mal ehrlich, wenn ihr Piraten solche Weicheier seid, dann solltet ihr echt nicht im Bundestag sitzen. Die Pflaumen, die sich da bisher die Ärsche breitdrücken, reichen. Setzt ihr euch für Freiheit, Offenheit und Toleranz denn nur dann ein, wenn es populär und ungefährlich ist? Das kann jeder. Ihr Piraten seid echt wie alle anderen.“ Und Salim: „Traurig, wie schon bei solchen Kleinigkeiten die eigenen Ideale aufgegeben werden.“

Selbst die SPD-nahe und antifaschistische Internetseite „Endstation rechts“ ist ob des Politpiraten Popp irritiert: „Eine Partei, die von sich selbst sagt, sie setze sich für Informations- und Meinungsfreiheit ein, kann eine Interviewanfrage eines Blattes, das der Politikwissenschaftler Wolfgang Gessenharter explizit nicht zum Rechtsextremismus zählt, gar nicht ablehnen, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es ist daher schon paradox, dass die Piraten einerseits ein umfassendes Recht auf Freiheit propagieren, sich nun aber selbst nicht daran halten.“

Kommen wir am Ende zurück zum Grundsätzlichen, denn weder die Denunziation der „Jungen Freiheit“ noch das Einknicken eines Politikers nach einem Interview mit ihr sind Premieren. Auffällig ist, dass für das ritualisierte „JF“-Jehova immer wieder zielsicher gerade solche Interviewpartner und Autoren ausgewählt werden, die anschließend ziemlich sicher kleinlaut einknicken. Als der CDU-Politiker Peter Krause Bildungsminister in Thüringen werden sollte, wurden ihm seine Artikel in der „JF“ vorgehalten. Kein einziger seiner Sätze wurde inhaltlich beanstandet, alleine der Ort der Publikation sollte auch bei ihm genügen, seinen Antritt als Minister zu verhindern. Krauses Schicksal war in dem Moment besiegelt, als er mit den ersten Ausreden und Entschuldigungen begann, und dann immer tiefer in die Knie gehen musste, bis er endlich auf das Amt verzichtete. Politiker wie Krause oder Popp haben immer das Problem, dass über kurz oder lang die ersten „lieben Parteifreunde“ in die Kritik mit einstimmen.

Ganz anders die Parteifreien und vor allem die Alten: Alte Männer haben nichts zu verlieren, sagt man. Und so schreiben in der und für die „Jungen Freiheit“ heute ganz selbstbewusst prominente Autoren und herausragende Journalisten wie Hans-Olaf Henkel, Peter Scholl-Latour, Eckhard Henscheid, Franz Alt, Peter Kuntze, Karl Feldmeyer, Günter Zehm und Konrad Adam. Auch ausgewiesene Liberale und Libertäre wie Roland Baader, Gerard Radnitzky, Guido Hülsmann oder Gerd Habermann schrieben oder schreiben für die „JF“ oder gaben ihr Interviews ohne Wenn und Aber. Der SPD-Altvordere Egon Bahr ließ sich erst im eigenen Hause von der „JF“ befragen und nahm sie dann gegen Anschuldigungen öffentlich und offensiv in Schutz.

Wer alt und entsprechend ungebunden ist oder wer einen selbstbewussten Chef hinter sich weiß wie der „Focus“-Journalist, Buch-Autor und „JF“-Interviewpartner Michael Klonovsky, der wird auch kein Opfer der regelmäßigen Kampagnen. Ein solcher Schuss, das wissen die Seeligers, kann bei Zielen mit Rückgrat nach hinten losgehen.

Die jüngsten freien Fälle der Freien Wähler und nun der Piratenpartei zeigen, dass trotz aller aufgestauten und geradezu spürbar weit verbreiteten Wut gegenüber den etablierten, allesamt mehr oder weniger sozialdemokratischen Parteien erst dann eine neue Gruppierung in den Bundestag einziehen wird, wenn diese von Beginn an offensiv auf die Zumutungen der politisch korrekten Sittenwächter pfeift. Denn eins ist sicher: Hätte Pirat Popp der „JF“ erst gar kein Interview gegeben, wäre eine andere Kampagne gefunden worden. Irgendein „rechter Verdacht“ lässt sich immer konstruieren. Auch Eva Herman hat es nichts genutzt, der „JF“ ein Interview bis heute zu verweigern.

Noch vor den von Natur aus nicht sonderlich mutigen und von Kameradenschweinen umgebenen  Politikern werden vermutlich immer mehr jüngere Schriftsteller, Schauspieler und Musiker in nicht ferner Zukunft die zunehmend fragwürdigen und charakterlich allzu muffigen PC-Denunziationsspiele unterlaufen und – wie einst im linken Frühling vor mehr als vierzig Jahren – aufrecht bekennen, dass sie gerne in „umstrittenen“ Zeitschriften erscheinen. Dann ist ein Interview in der „JF“ plötzlich eine Chiffre dafür, wirklich „hip“ und „in“ zu sein. Der konservative Bekenntnisbestseller des „Spiegel“-Autoren Jan Fleischhauer war ein Signal dafür, dass der Pendelrückschlag des Zeitgeistes bereits begonnen hat. Insofern zeigen Popp und Seeliger sowie die vielen freien Kommentare im Internet zum Thema, dass die linke kulturelle Hegemonie bereits heute eigentlich nur noch von gestern ist: Wenn die Nacht am tiefsten ist der Tag am nächsten!

Artikel von ef-magazin