Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das Busmonument in Dresden gestellt

Es wird nicht ruhig um das Busmonument auf dem Neumarkt. Bereits am Mittwoch hat ein Dresdner beim Verwaltungsgericht einen Eilauftrag auf einstweilige Verfügung gegen das Werk des Künstlers Manaf Halbouni gestellt. Das bestätigte Gerichtssprecher Hanns-Christian John. Dresden . Es wird nicht ruhig um das Busmonument auf dem Neumarkt. Bereits am … … weiter lesen

BUNDESVORSTAND ENTSCHEIDET: HÖCKE BLEIBT IN DER AFD!

Nach seiner “Skandal-Rede” in Dresden hat der AfD-Vorstand den Parteivorsitzenden Björn Höcke (44) eine Entscheidung über dessen Zukunft getroffen: Höcke wird nicht ausgeschlossen, jedoch sollen Ordnungsmaßnahmen eingeleitet werden. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wird die Partei trotz seiner umstrittenen Aussagen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen müssen. Der AfD-Parteivorstand stellte zwar … … weiter lesen

Höcke und die Lügen von Politik und Medien

Mit seiner Rede zur deutschen Vergangenheitsbewältigung in Dresden hat der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke parteiübergreifend für Empörung bei den gleichgeschalteten Medien und den Bundesdeutschen Blockparteien gesorgt. Wörtlich hatte Höcke gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz … … weiter lesen

NPD-Verbotsverfahren: BVerfG erhebt den Volkstod zum Verfassungsprinzip

Fragwürdiges Urteil aus Karlsruhe ein erster Kommentar von Dr. Björn Clemens Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am 17.01.2017 verkündeten Urteil den Verbotsantrag gegen die NPD abgelehnt, gleichzeitig aber ihre Verfassungsfeindlichkeit hervorgehoben. Jedoch fehle es daran, dass sie darauf „ausginge“ die FDGO zu beseitigen, wie es in Art. 21 Absatz 2 … … weiter lesen

Karlsruhe entscheidet: Kein NPD-Verbot

Die NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es wies mit dem Urteil vom Dienstag den Verbotsantrag des Bundesrates ab. Die linken Gutmenschen konnten ihr totalitäres Ansinnen die NPD zu verbieten nicht durchsetzen. Ein Schuß ins eigene Knie !   „Nach einstimmiger Auffassung des Zweiten Senats … … weiter lesen

Gauland kämpft für "Mohrenköpfe" und "Zigeunerschnitzel"

AfD-Vize Alexander Gauland stellt sich gegen politisch korrekte Sprache und will politisch umstrittene Begriffe wie „Mohrenkopf“ und „Zigeunerschnitzel“ wieder salonfähig machen. Es sei völlig überzogen, „den Leuten zu verbieten, Mohrenköpfe zu essen – nicht weil das nicht schmeckt, sondern weil das Wort ‚Mohrenkopf‘ ein rassistischer Begriff sei“, sagte Gauland. „Sogenannte … … weiter lesen

Tagesschau–Lügenmedium?

(JF) ARD-Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke bleibt dabei: Es sei richtig gewesen, nicht über die Verhaftung des mutmaßlichen Mörders der Freiburger Studentin Maria L. zu berichten. Man habe nicht verschweigen wollen, daß es sich bei dem Verdächtigen um einen afghanischen Asylsuchenden handelt. Der Fall sei – so bedauerlich dies sei – schlicht … … weiter lesen

Volker Beck rät: „lernt arabisch“

Der Grünen-Politiker Volker Beck rät zu mehr Entspannung, wenn in einem Stadtteil eine Sprache der Zuwanderer vorherrscht. Notfalls müssten die dort lebenden Deutschen diese Sprache lernen Frage: Wie kann man für Migranten Integrationszugänge schaffen, wenn in manchen Stadtteilen inzwischen häufig kein Deutsch gesprochen wird? Volker Beck: Andere Länder gehen damit … … weiter lesen