Schulungen für Fernseh-Moderatoren
Holger Apfel
Die Bilder von der sächsischen Landtagswahl 2004, als die NPD fast zehn Prozent Stimmen erzielte, gelten bis heute als Beispiele für das Scheitern der „Vierten Gewalt“. Legendär ist die damalige Reaktion der sprachlosen ZDF-Journalistin Bettina Schausten: Als der biedere NPD-Vertreter gutgelaunt seine Parolen verkündete, versagte die Moderatorin. Hilflos versuchte sie, Holger Apfel anzuherrschen: „Seien Sie bitte still jetzt!“ Die anderen Spitzenkandidaten verließen derweil fluchtartig das Studio und überließen das Feld damit der NPD, die so scheinbar gleich zum zweiten Mal gewonnen hatte. Ähnlich unglücklich agierte die ARD. Während die Reporterin dem sächsischen NPD-Landeschef ständig das Wort abschnitt, brach MDR-Chefredakteur Wolfgang Kenntemich die Übertragung einfach ab. Kenntemich: Hier sei gerade eine „undemokratische Gesprächskultur“ zu erleben gewesen.
Damit sich solche peinlichen Eigentore nicht wiederholen, haben die Senderverantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die für die Wahlabende zuständigen Studioleiter zu Schulungen geschickt. Diese sollen verhindern, dass „die Rechten“ durch Ungeschicklichkeiten der Moderatoren irgendwie Punkte machen können oder gar unfreiwillig zu Märtyrern stilisiert werden. Unterrichtet wurden die Moderatoren dabei auch von einem Mitarbeiter des als „Rotfunk“ bekannten Senders RBB. Laut dem von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender berufenen Rechtsextremismus-Experten Jürgen Bollmann, dem als stellvertretendem Leiter der Sendung „Blickpunkt“ die Koordination der Nachhilfemaßnahmen oblag, absolvierten die Moderatoren ein Live-Training „unter realen Bedingungen“ – aber was heißt schon real: Echte NPD-Kandidaten blieben natürlich außen vor.
Die Absurdität dieses Selbstverständnisses zeigte sich auch in der Berichterstattung über die Trainings – etwa in der „Berliner Zeitung“ –, wo verkürzt wie falsch von „den Rechten“ die Rede ist. Schulungen für den Umgang mit Linken beziehungsweise Linksextremisten sind ohnehin nicht geplant. Deren Vertreter sind vielmehr längst Stammgäste in den TV-Studios.
Quelle : Preussische Allgemeine
Man braucht wirklich kein Freund der NPD zu sein, um sich hier über das Demokratieverständnis unserer “Fernsehmacher” zu wundern…
Interview mit dem pro-NRW-Generalsekretär und Bürgermeisterkandidaten für Radevormwald Markus Wiener zu den unglaublichen Vorfällen in der oberbergischen Stadt Radevormwald.
Markus Wiener
Am Samstag trafen in Radevormwald eine hoffnungslos überforderte Polizeiführung und ein ungewöhnlich gewaltbereiter und völlig enthemmter linker Mob aufeinander. Während beim Anti-Islamisierungskongress am 20. September 2008 die Polizei in Köln offensichtlich nicht durchgreifen wollte, hatte die Kreispolizeibehörde Oberberg gestern in Radevormwald ganz eindeutig über mehrere Stunden die Kontrolle über die Stadt verloren. Viel zu wenige Polizeibeamte mit unzureichender Ausrüstung trafen auf gut organisierte und gewalttätige Linksextremisten aus Wuppertal und anderen angrenzenden Städten, die von örtlichen Jugendlichen – überwiegend mit türkischem „Migrationshintergrund“ – unterstützt wurden.
Sieben schwer beschädigte pro-NRW-Kleinbusse, ein beschädigtes Polizeifahrzeug, zahlreiche Festnahmen linksextremer Randalierer und gezielte körperliche Attacken auf Polizeibeamte und Anhänger der pro-Bewegung. Wie konnte es zu diesen unglaublichen Vorfällen während und vor allem nach der Wahlkundgebung von pro NRW in Radevormwald kommen?
“Ich habe noch nie einen so dilettantisch vorbereiteten Polizeieinsatz und dermaßen ratlose Polizeiführer vor Ort erlebt. Während ihre eigenen Beamten mit Bierflaschen beworfen und sogar Polizeifahrzeuge demoliert wurden, standen die leitenden Herrschaften plan- und ratlos auf dem Schlossmacherplatz herum, ohne irgendwelche wirksamen Gegenmaßnahmen einzuleiten oder zumindestens genügend Verstärkung herbei zu ordern. Überhaupt ist es mir ein Rätsel, warum die Einsatzführung nur so wenig Beamte aufbieten konnte, wo doch allgemein bekannt war, wie stark die linke Szene nach Rade mobilisiert.”
Wie kam es dann zu den lebensgefährlichen Angriffen mit Steinen, Bierflaschen und Schlagwerkzeugen auf sieben voll besetzte pro-NRW-Kleinbusse, bei denen ein Sachschaden von mindestens 20.000 Euro an den Fahrzeugen entstanden ist?
“Unsere Kleinbusse wurden sogar zweimal „unter Polizeischutz fahrend“ angegriffen und durch einen regelrechten Spalier linksextremer Gewalttäter geschickt, die aus nächster Nähe und absolut gezielt Steine und Bierflaschen auf die Fahrzeuge und deren Insassen – darunter auch Frauen und Senioren – warfen und dabei bewusst schwerste Verletzungen der Menschen in den Bussen in Kauf nahmen. Etliche Scheiben der Kleinbusse gingen zu Bruch, in das Innere der Fahrzeuge regnete es Glassplitter und Wurfgeschosse. Wie durch ein Wunder wurde dabei niemand verletzt, was aber sicher kein Verdienst der Polizeiführung war.”
Wie reagierte die Polizei auf diese Eskalation der Lage? Gab es eine Distanzierung der ebenfalls vor Ort befindlichen etablierten Politiker von den linken Randalierern und Gewalttätern?
“Von gezielten Reaktionen der Polizei konnte eigentlich keine Rede sein. Vielmehr versuchten die unmittelbar „an der Front“ eingesetzten Beamten zwar ihr Bestes, aber sie waren hoffnungslos in der Minderheit und selbst das Ziel völlig enthemmter Linksextremisten und türkischer Jugendlichen. Mehrfach konnten unsere Fahrzeuge gerade noch in letzter Sekunde einigen auf den Boden mit Gegendemonstranten ringenden Polizisten ausweichen. Die Situation war zeitweise völlig außer Kontrolle, jederzeit hätte es aufgrund der Umstände auch schwer verletzte Polizisten oder Demonstranten beider Lager geben können. Wenn nur ein Stein eine Frontscheibe eines Fahrzeuges getroffen hätte, hätte es aufgrund des engen Raumes und der vielen umherlaufenden Personen zwangsläufig einen schweren Verkehrsunfall mit zahlreichen Verletzten oder Schlimmeren gegeben. Das war Bürgerkrieg, gerade bei der Wegfahrt unserer überregional angereisten Kundgebungsteilnehmer hatte die Polizei jegliche Kontrolle über das Geschehen verloren. Eine Distanzierung der anwesenden etablierten Kommunalpolitiker, darunter auch der SPD-Bürgermeister Korsten, von den linken Gewalttätern und jungen türkischen Randalierern konnte ich zumindest nicht erkennen. Auch habe ich bis heute noch keine Verurteilung der Ausschreitungen durch meinen Mitbewerber Korsten oder andere Politiker der Altparteien in Radevormwald vernommen. Durch eine derartige Vermischung von Demonstranten der Altparteien mit denen der radikalen linken Szene wird natürlich die Arbeit der Polizei noch zusätzlich erschwert. Zudem gibt es auch Augenzeugenberichte, wonach Aktivisten der Grünen sogar aktiv an den Angriffen auf die pro-NRW-Fahrzeuge beteiligt waren!”
Wie werden Sie auf diese Vorfälle reagieren?
“Zum einen werden wir natürlich sämtliche juristischen Möglichkeiten gegen die Täter und auch die Kreispolizeibehörde Oberberg ausschöpfen. Wegen des enormen Sachschadens werden wir alle bereits verhafteten Täter auch zivilrechtlich verklagen, ebenso wie die Kreispolizeibehörde Oberberg.
Politisch werden wir die Vorfälle zum Anlass nehmen, unser Engagement in Radevormwald noch weiter auszubauen. Genau dazu riefen uns schon gestern zahlreiche empörte Bürger aus ihren Fenstern und Balkonen auf, die angesichts des regelrecht tollwütigen linken Mobs und der unfähigen Polizeiführung völlig fassungslos waren. Nach unserem Wahlerfolg in Rade am 30. August werden wir dann von der Stadt aus den ganzen Oberbergischen Kreis aufrollen. Radevormwald ist mit unseren Spitzenfunktionären Tobias Ronsdorf und Udo Schäfer zu einer absoluten Hochburg von pro NRW geworden, weswegen ja auch die überregional organisierte linksextreme Szene gestern derart massiv und brutal in Radevormwald aufgetreten ist.
Und spätestens im Landtagswahlkampf 2010 werden wir natürlich erneut eine große zentrale Wahlkundgebung in Radevormwald durchführen. So wie wir in Köln bereits die linke Szene in die Schranken verwiesen und die Polizeiführung zu einem Handeln nach Recht und Gesetz erzogen haben, so werden wir sicher auch mit einigen Dutzend türkischen Chaoten in Radevormwald und der Antifa-Szene aus Wuppertal und Umgebung fertig werden und auch die Kreispolizeibehörde Oberberg zu einem korrekten und professionellem Handeln erziehen.
Ich persönlich würde es zudem als pro-NRW-Bürgermeister von Radevormwald zu meinem Hauptanliegen machen, mit dem gestern randalierendem, sozial völlig desorientiertem Mob nach rechtstaatlichen Prinzipen rasch und hart aufzuräumen. Ausländische Täter des gestrigen Tages gehören schnellstmöglich in ihre Heimatländer abgeschoben und die inländischen Extremisten brauchen keine Kuscheljustiz, sondern harte und rasche Strafen!”
Herr Wiener, wir ganke für das Interview.
Hier noch ein Video von den beschädigten Fahrzeugen:
Laut “jugendschutz.net” gibt es im World Wide Web derzeit etwa 1.800 Webseiten mit rechtsextremistischem Inhalt. Nachdem die Internetsperre für kinderpornografische Seiten beschlossene Sache ist, werden nun Forderungen laut, die Sperren auch auf Nazi-Seiten auszuweiten.
Aufgrund der genannten Zahl der rechtsextremen Seiten ist der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Ansicht, dass Maßnahmen wie eine Sperre zur Bekämpfung dieser Seiten “dringend gebraucht” werden.
Unterstützung bekommt Herrmann vom Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger. Gegenüber “bild.de” äußerte er, dass dort, wo ein Straftatbestand gegeben sei, eine Sperre sinnvoll sein könne.
Es wird deutlich, daß Internetsperren als Mittel des politischen Kampfes salonfähing gemacht werden sollen. Chrina läßt grüßen…
Hemminger
Berlin (idea) – Die linken Flügel der Grünen, der SPD und der Linkspartei bauen die evangelikale Bewegung zum Feindbild auf. Dahinter stecke ein Machtkalkül, schreibt der Weltanschauungsbeauftragte der württembergischen Landeskirche, Hansjörg Hemminger (Stuttgart), im Materialdienst der Evangelischen Zentrale für Weltanschauungsfragen (Berlin).
Hemminger: „Der Kampf gegen die Religion, der vor 2001 in der alten Bundesrepublik kaum von politischer Bedeutung war, ist inzwischen Anliegen eines Klientel, um das Grüne und SPD mit der Linkspartei konkurrieren.“ Wer deswegen Radikale ermutige, den Evangelikalismus oder den Pietismus gesellschaftlich zu ächten, spiele das Spiel aus „Biedermann und die Brandstifter“. Faktisch stärke man dadurch die extremen Ränder des politischen Spektrums.
Kampagne gegen Personen
Als Beispiele nennt Hemminger den Widerstand gegen das Jugendfestival Christival 2008 in Bremen sowie gegen den Internationalen Kongress für Psychotherapie und Seelsorge Ende Mai in Marburg. Besonders dieser Kongress mit rund 1.000 Teilnehmern sei Ziel heftiger Kritik der Lesben- und Schwulenbewegung an angeblichen „Homoheilern“ gewesen. Gefördert wurde der Protest, so Hemminger, vom Parlamentarischen Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Volker Beck. Die Kampagne habe sich nicht gegen missliebige Themen gerichtet – Homosexualität sei gar kein Kongressthema gewesen – sondern gegen Personen wie etwa gegen die Kinder- und Jugendärztin Christl Vonholdt (Reichelsheim/Odenwald), Leiterin des Deutschen Instituts für Jugend und Gesellschaft der ökumenischen Kommunität Offensive Junger Christen. Auch ins Visier geraten seien Roland Werner vom Christus-Treff (Marburg) und Markus Hoffmann von der Lebensberatungsorganisation „Wüstenstrom“ (Tamm bei Ludwigsburg). Im Aufruf zu einer Demonstration eines Bündnisses gegen Homophobie habe es geheißen: „Wir wollen den Kongress in seiner Gesamtheit verhindern und ihn als Symbol einer rechtskonservativen Meinungsmache bekämpfen.“
Rührend hilflose Veranstalter
Wie Hemminger schreibt, sei für die „Randalierer“ der Schritt zur allgemeinen Kirchen- und Religionskritik klein. Ihre Diffamierungen zielten auf die Mitte des christlichen Glaubens – Jesus Christus, Kreuz und Vaterunser. Allerdings habe die „hilflose Reaktion“ der Veranstalter bewiesen, „wie wenig der Pietismus dem Feindbild eines politisierten christlichen Fundamentalismus entspricht“. Die Veranstalter hätten „in rührender Weise“ versucht, die Gegner von ihren guten Absichten zu überzeugen. Es habe keine PR-Strategie und keinen Versuch gegeben, politische Unterstützung aufzubauen – anders als bei „Fundamentalisten“ in den USA.
Kirche kommt nicht zur Hilfe
Die Landeskirchen und die EKD seien den Veranstaltern nicht zur Hilfe gekommen. Sie hätten sich als nicht zuständig „für das Tun und Leiden der evangelikalen Bewegung“ betrachtet. Hemminger ruft die Kirchen auf, ihr Verhältnis zum Evangelikalismus zu überdenken: „Zur kritischen Solidarität gibt es künftig keine Alternative mehr.“ Allerdings sei auch die evangelikale Seite zum Nachdenken über ihre Solidarität oder den Mangel an Solidarität mit der evangelischen Kirche gezwungen: „Den Windschatten der Volkskirche, in dem man sich politisch unbehelligt fromme Seltsamkeiten leisten konnte, von der Schulverweigerung über die öffentliche Dämonenaustreibung bis zum Kreationismus, gibt es nicht mehr.“
Petition an die Österreichische Justizministerin Claudia Bandion-Ortner
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner!
Jörg Haider
Als Justizministerin ist es ihre Aufgabe, fuer eine objektive und fair arbeitende Justiz zu sorgen, die sicher stellt, das so gut es geht, kein Verbrechen unentdeckt und ungestraft bleibt. Beim Tod von Joerg Haider wissen wir nicht, ob es sich um ein Verbrechen handelt. Und Sie koennen es auch nicht wissen. Denn es wurde schlampig oder halbherzig ermittelt. Zu viele Fragen sind noch offen. Um nur einige zu nennen:
Wieso wurde nach dem Unfall lange von einem Hydranten gesprochen, den Haider angeblich gerammt hatte, obwohl an der Unfallstelle niemals einer stand?
Wieso wurde, nachdem bekannt wurde, dass es keinen Hydranten gibt, lange von einem Betonpfeiler gesprochen, obwohl es an der Stelle keinen gibt? In Wirklichkeit ist der einzige Beton dort ein ca. 15 cm hoher Betonsockel unterhalb der Thujenhecke. Welchen Schaden genau soll der angerichtet haben? Nachdem alle harten großen Objekte gegen die Haider angeblich geprallt ist, nicht wirklich existieren – was hat den Schaden am Phaeton angrichtet?
Wurde mit der angeblichen Zeugin nach dem Tod Haiders noch gesprochen?
Wieso wurde mit vielen Zeugen die Haider vor dem Unfall sahen ueberhaupt nicht gesprochen? Wieso wurde zB der junge Mann den Haider angeblich vor dem Unfall getroffen hat nicht gesucht, um die “Wodka-Theorie” zu bestaetigen? Immerhin war Haider in der Zeit davor nicht betrunken.
Wieso wurde von Anfang an nur wegen eines Unfalls, und nicht etwa wegen Sabotage oder Mord ermittelt, obwohl Haider zahlreiche Feinde hatte und oft bedroht wurde?
Warum hatte Haider zwar Alkohol im Blut, aber nicht im Magen? Wo er ihn doch kurz vor dem Unfall in großen Mengen konsumiert haben muesste.
Wer balsamierte unmittelbar nach der Obduktion die Leiche ein und warum?
Warum hatte der Politiker in einem der sichersten Automobile auf dem Markt “keine Ueberlebenschance” (ORF)?
Wie konnte Haider innerhalb kuerzester Zeit einen Alkoholpegel von 1,8 Promille aufbauen, obwohl selten mehr als ein Bier (wenn ueberhaupt) trank?
Und viele mehr. Sehr geehrte Frau Justizminister! Wir behaupten nicht, dass es ein Anschlag war. Wir sagen nur, dass bei allem was die Polizei und die Staatsanwaltschaft bis jetzt gemacht haben, niemand wissen kann, ob es ein Unfall oder etwas anderes war. Denn fuer keine der Theorien gibt es genug Beweise. Aber wie gesagt sehr viele offene Fragen.
Wir wenden uns daher an sie, wie auch die Witwe Claudia Haider, und Haiders langjaehriger Mitarbeiter und enger Freund, Stefan Petzner, mit der Bitte, neue Ermittlungen in Gang zu setzten. Das die Klagenfurter Staatsanwaltschaft wohl befangen war, und deren schlampiges Ermittlungsergebnis Gegenstand (soviel nicht untersucht, soviele Zeugen nicht befragt, etc.) einer internen Untersuchung sein sollte, bitten wir sie zu bedenken, und eine andere Stelle damit zu betrauen.
zur Petition geht es HIER
