BdV hält an Benennung von Erika Steinbach fest – Auch Michael Wolffsohn weist Polemik zurück
Der Streit um die Benennung von Erika Steinbach für den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ schwelt weiter. Der BdV hat auf seiner Präsidiumssitzung am Dienstag die Bundesregierung zur Klärung ihrer Position aufgefordert. Die Frage des selbstbestimmten Nominierungsrechtes sei ein „Demokratietest“.
Schon in den Tagen davor hatten die kleineren Koalitionsparteien FDP und CSU immer deutlicher Stellung bezogen: Guido Westerwelle wies mit immer neuen, immer gegriffeneren „Argumenten“ eine Berufung der verdienten Menschenrechtspolitikerin zurück, die CSU stellte sich nochmals mit eindeutigen Worten hinter die Berufung der CDU-Bundestagsabgeordneten, der ein freundschaftlicher und direkter Draht zur Bundeskanzlerin nachgesagt wird. Merkel aber hielt sich – zumindest bis zum Redaktionsschluss dieser Zeitung – restlos bedeckt, was bei den Betroffenen umso mehr Überraschung und auch Irritation auslöste, als die Kanzlerin in den zurückliegenden Monaten etliche Vertriebenentreffen besuchte, damit ihre Nähe zu den Vertriebenen zumindest optisch zu erkennen gab und genug Gelegenheit hatte, ihre Parreifreundin Steinbach in dieser Sache klar zu unterstützen.
Da diese Klarstellung auch in den Tagen vor der BdV-Präsidiumssitzung ausblieb, begannen in Berlin bereits Spekulationen: Ob der BdV die Nominierung von Frau Steinbach womöglich zu- rückziehen und Merkel damit eine späte Stellungnahme (mit Ärger bei diesem oder jenem Koalitionspartner) ersparen würde? Immerhin hatte Erika Steinbach in den zurückliegenden Monaten beiläufig schon einmal erklärt, es sei nicht ihr Berufsziel, „Museumsdirektorin“ zu werden. Allerdings entschied der BdV letztlich anders. Nach der Sitzung des Präsidiums in Frankfurt veröffentlichte der Verband folgende Erklärung, die wir nachfolgend im Wortlaut dokumentieren:
„BdV-Präsidium fordert Bundesregierung zur Klärung auf: Selbstbestimmtes Nominierungsrecht ist Demokratietest!
Das BdV-Präsidium hat auf seiner Sitzung am 17. November 2009 in Frankfurt einstimmig beschlossen: Die Bundesregierung wird aufgefordert, während ihrer Klausurtagung in Schloss Meseberg den Weg für die Umsetzung des selbstbestimmten Nominierungsrechts des BdV für die komplette Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung ,Flucht, Vertreibung, Versöhnung‘ zu ebnen.
Es ist ein Demokratietest für unser Land.
Die gegen eine Berufung von BdV-Präsidentin Erika Steinbach, MdB, angeführten Argumente weisen wir zurück. Wir stehen uneingeschränkt hinter ihr. Das BdV-Präsidium hält an ihrer Benennung fest.“
Damit liegt die „heiße Kastanie“ nun also mitten auf dem Berliner Kabinettstisch. Die Statuten der unselbständigen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sehen nämlich drei Sitze für den BdV mit ensprechendem Nominierungsrecht vor. Die eigentliche Entscheidung liegt dann zwar bei der Bundesregierung, es ist jedoch fester Usus in der Demokratie, dass die Nominierung durch den betroffenen Verband von der Bundesregierung durch eine entsprechende Bestellung respektiert wird, wenn nicht zwingende Gründe dagegen sprechen. Eben davon kann aber – außer in den Phantasien einiger polnischer Nationalisten und den taktischen Spielen ihrer Helferinnen und Helfer in der Bundesrepublik – im Falle von Frau Steinbach ernstlich nicht die Rede sein.
Auch nach Einschätzung des BdV-Vizepräsidenten Wilhelm v. Gottberg liegt mit dem Beschluss des BdV-Präsidiums der Ball nun bei der Bundesregierung. Falls von deren Seite noch Klärungsbedarf bestehe, so v. Gottberg gegenüber der PAZ, würde der BdV eine Gesprächseinladung gewiss annehmen.
Auch Frau Steinbach selbst betonte die Gesprächsbereitschaft und auch Geduld des BdV. Sie halte es „für klug, dass die Bundesregierung auf ihrer ersten Klausur in Meseberg Zeit hat, ihre Positionen zu beraten“, erklärte Steinbach nach der Präsidiumssitzung. Damit solle das Kabinett die Möglichkeit bekommen, eine „menschenrechtskonforme Lösung zu finden, die den vielen Freiheitspostulaten im Koalitionsvertrag entspricht“, stichelte Steinbach in Richtung der FDP und ihres Parteichefs Westerwelle.
In der breiten Diskussion um das Bennennungsrecht des BdV hat nun auch der Historiker Michael Wolffsohn Stellung genommen. Der Dozent an der Münchner Bundeswehruniversität ist Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der von Steinbach angeführten BdV-nahen „Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen“, auf die die ganze Idee zurückgeht. Wolffsohn lobte nun die „Engelsgeduld von Erika Steinbach“. Die Politikerin stehe „für einige offenbar als Dauerfußmatte zur Verfügung“. Auch Wolffsohn übte Kritik an Westerwelle, ohne dessen Namen zu nennen. Von einem liberalen Politiker erwarte er „Rationalität und Fairness“, nicht aber, dass sich der Außenminister „auf dem Rücken der Vertriebenen“ zu profilieren versuche.
Einen ganz neuen Aspekt hat Westerwelle zuletzt mit dem Hinweis aufgeworfen, dass Frau Steinbach im Oktober 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als neuer deutsch-polnischer Grenze gestimmt hatte. Tatsächlich lehnte Frau Steinbach zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten von CSU und CDU den Vertrag seinerzeit ab, weil noch „keine befriedigenden Lösungen“ für die „berechtigten Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und der jenseits von Oder und Neiße lebenden Deutschen“ gefunden worden seien, wie es in einer zusätzlichen Erklärung der 13 Abgeordneten heißt. Dies gelte „insbesondere für die Verwirklichung des Rechtes auf Heimat sowie für eine einvernehmliche Regelung der durch den Vertrag offen gebliebenen Eigentums- und Vermögensfragen“. Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) hat nun ungewollt auch daran erinnert.
Konrad Badenheuer
Ein Artikel der PREUßISCHEN ALLGEMEINEN ZEITUNG
Mehr und mehr Unterstützung bekommt die Präsidentin des Bund der Vertriebenen Unterstützung:
So hat der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt eine weitgehende Äußerung gemacht. „Ich sage ganz klar: Wenn ihre Nominierung durch den BdV nicht akzeptiert wird, ziehen wir uns aus dem Stiftungsrat zurück“, erklärte er Anfang vergangener Woche im „Handelsblatt“. Der Sprecher der Landsmannschaft Ostpreußen (LO) und Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen, Wilhelm v. Gottberg, wies diese Äußerung zurück. „Diese Entscheidung liegt allein beim Präsidium des BdV, aber nicht bei Herrn Posselt, der diesem Gremium gar nicht angehört.“ Zum Zeitpunkt der Äußerung von Posselt sei sogar noch unklar gewesen, ob und wenn ja wann der BdV Frau Steinbach letztlich nominieren würde. Er selbst, so v. Gottberg, glaube fest an ein Zustandekommen des Zentrums unter Mitwirkung des BdV.
Auch auf der Internetplatform Facebook hat sich eine Unterstützergruppe gebildet:
“Steinbach in den Stiftungsrat – Westerwelle in die Wüste”
Forderung der Gruppe:
Wir unterstützen die BDV-Vorsitzende Erika Steinbach und fordern ihr sofort ihren Platz im Stiftungsbeirat des geplanten Berliner Dokumentationszentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ anzubieten.
Erika Steinbach, Präsidentin des BDV vertrit die Interessen der deutschen Heimatvertriebenen.
Auußenminister Westerwelle vertritt dagegen die Interessen Polens und ist als deutscher Außenminister untragbar geworden. Er sollte unverfüglich seinen Hut nehmen – und nach Polen ziehen…
Stadtkewitz ausgetreten: Offener Streit um Anti-Islamisierungs-Veranstaltung der Fraktion
Stadtkewitz
Die Ex-Ausländerbeauftragte und CDU-Politikerin Barbara John hatte gegen eine vom Landtagsabgeordneten René Stadtkewitz organisierte Veranstaltung zum Thema Islamisierung öffentlich mobilisiert. Wegen angeblich zu geringer Unterstützung durch seine Partei kehrte der Konservative Stadtkewitz der Berliner CDU daraufhin den Rücken.
Der konservative Berliner CDU-Landtagsabgeordnete René Stadtkewitz hat in einem persönlichen, an Landes- und Fraktionschef Frank Henkel gerichteten Schreiben seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Kenner der Hauptstadt-Union sehen in dem Schritt den weiteren Höhepunkt einer inhaltlichen Zerreißprobe zwischen linkem und konservativem Flügel der Spree-CDU.
Konkreter Auslöser der jüngsten Eskalation war die Frage, wie sich die Partei zum Islam und vor allem zum Islamismus stellt. Indes bezeichnen Insider Stadtkewitz’ Austritt als eine Kurzschlussreaktion und hoffen auf seinen zügigen Wiedereintritt, um den sich dem Vernehmen nach zahlreiche CDU-Politiker bemühen. Bis Redaktionsschluss dauerten die Gespräche an, blieb ihr Ergebnis offen.
Für Überraschung sorgte der Austritt auch deshalb, weil der junge Landesvorsitzende Frank Henkel die Berliner Union in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit wieder stärker in Richtung eines bürgerlich-konservativen Profils entwickelt hatte. Was die Berliner zu goutieren scheinen: Seit einer jüngsten Umfrage sind die Christdemokraten wieder die Partei mit dem größten Zuspruch an der Spree.
Der Eklat hat eine abenteuerliche Vorgeschichte: Am 4. November wollte Stadtkewitz im Rahmen der CDU-Fraktion eine Veranstaltung zum Thema Islamisierung mit einem hochrangig besetzten Podium durchführen. Das gefiel der früheren Ausländerbeauftragten Barbara John (ebenfalls CDU) nicht.
Sie versuchte Berichten zufolge zunächst, dem Berliner Parlamentspräsidenten Walter Momper (SPD) weiszumachen, die geplante Veranstaltung werde nicht von der CDU-Fraktion, sondern von einem privaten Verein verantwortet. Daher dürfe er keinen Raum im Rathaus dafür zur Verfügung stellen. Momper prüfte die Behauptung und stellte fest, dass die Stadtkewitz-Veranstaltung sehr wohl von der CDU-Fraktion verantwortet wird, woraufhin er das unwahr begründete Ansinnen Johns ablehnte.
René Stadtkewitz wirft seiner (Ex-) Parteifreundin John vor, daraufhin die beiden islamistischen Organisationen DITIB und Milli Görüs angestachelt zu haben, um sie gegen die Veranstaltung aufzubringen. Nachdem diese Organisationen tatsächlich ihren Protest anmeldeten, berichteten die beiden Zeitungen „Tagesspiegel“ und „Tageszeitung“ von einem neuen ausländer- und islamfeindlichen Skandal. Daraufhin sagten die drei angekündigten Fachleute für die Podiumsdiskussion ihre Teilnahme ab. Zudem sprach der „Tagesspiegel“ von einem Zerwürfnis zwischen Stadtkewitz und dem ebenfalls konservativen Kreuzberger Abgeordneten Kurt Wansner. Beide bestreiten indes energisch, dass es je zu einem solchen Zwist zwischen ihnen gekommen sei.
Stadtkewitz nimmt Barbara John in seinem Austrittsschreiben heftig unter Feuer: „Seit jeher ist die weit überschätzte Politikprofessorin Frau John damit beschäftigt, dem politischen Islam in Deutschland zur Etablierung zu verhelfen und gleichzeitig Kritikern den Vorwurf des Rassismus zu machen.“ In die Stapfen Thilo Sarrazins tretend analysiert er weiter: „Die Beispiele der überdurchschnittlichen Abiturquoten von hervorragend integrierten Kindern vietnamesischer Einwanderer belegen, dass Integration funktionieren kann, und das sogar dann, wenn sich kein Ausländer- und Integrationsbeauftragter des Landes um diese Zuwanderergruppe kümmert. Deshalb muss Frau John die Frage beantworten, was ihre mehr als 20-jährige Tätigkeit der Gesellschaft gebracht hat.“ Im gleichen Sinne äußerte sich auch Wansner gegenüber dieser Zeitung.
Doch auch Unionspolitiker, die eher dem linken Flügel zugeordnet werden, bekannten Farbe für Stadtkewitz, alle Fraktionskollegen wollten ihn zur Rückkehr bewegen. Der eher links orientierte, einflussreiche Kreisvorsitzende von Zehlendorf-Steglitz, Michael Braun, appellierte ebenso an den Ausgetretenen wie der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Sascha Steuer. Ärger hingegen breitet sich an der Parteispitze über Barbara John aus. Er habe „den Kanal voll“ von ihr, sagte ein Landesfunktionär dieser Zeitung. Einige Berliner Unionspolitiker fordern sogar ein Ordnungsverfahren gegen John.
Artikel der 
Der deutsche Pressejubel, den die Rede Angela Merkels vor dem US-Kongreß ausgelöst hat, ist mir unverständlich. Ich habe mich während der Übertragung für ihre Beflissenheit geniert. Natürlich muß eine Kanzlerin im Ausland nett sein zu den Gastgebern, erst recht, wenn es sich um das Parlament des mächtigsten Landes der Erde handelt.
Es wäre aber interessant, ihre Geschichte vom unterdrückten Aschenputtel, das sozusagen „ganz persönlich“ vom Weißen Ritter aus Übersee aus der kommunistischen Drachhöhle befreit wurde, mit den Wortbeiträgen abzugleichen, die sie als FDJ-Funktionärin und Austauschwissenschaftlerin in Moskau gehalten hat. Wahrscheinlich ist der Unterschied gering.
Merkels Rede entsprach jener blockübergreifenden Eindimensionalität, die Milan Kundera in seinem Roman „Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins“ karikierte: Die Fotografin Sabina ist nach der Niederschlagung des Prager Frühlings in die USA emigriert, wo ein Senator ihr die Vorzüge des amerikanischen Way of life erläutert. Auf seinem Gesicht liegt dabei „der Ausdruck des Verständnisses für eine Frau, die aus einem kommunistischen Land kam, wo es nach der festen Überzeugung des Senators weder das Gras wächst noch die Kinder rennen. Sabina aber stellte sich gerade in diesem Moment vor, dieser Senator stünde auf einer Tribüne irgendeines Platzes in Prag. Auf seinem Gesicht lag nämlich genau dasselbe Lächeln, das kommunistische Staatsmänner von ihrer Tribüne herab auf die Bürger richteten, die im Umzug vorbeiziehen und ebenfalls lächeln.“
Anführerin an der Spitze des Marschblocks
Merkel erschien mir wie die eifernde Anführerin an der Spitze eines Marschblocks von Schuldmädchen, die ihr „kategorisches Einverständnis mit dem Sein“ (M. Kundera) bekunden.
Das gilt auch für die Politikerin. Sie nannte ihren Auftritt eine „Stunde des Dankes“ für den Beitrag der USA bei der Überwindung der deutschen und europäischen Teilung. „Ich weiß, wir Deutschen wissen, wie viel wir ihnen, unseren amerikanischen Freunden, verdanken. Niemals werden wir, niemals werde ich Ihnen ganz persönlich das vergessen.“
Bei diesen Sätzen hatte ich das Gekrähe Erich Honeckers im Ohr, „für immer und unwiderruflich“ sei die die „Ditsche ‘kratsche ‘plik mit der Sowjetunion brüderlich verbunden“. Er hat bitter bezahlen müssen für die Annahme, die russischen Staatsräson sei mit seinen eigenen Interessen auf alle Zeit identisch.
Feinheiten der Geschichte
Über die Aufhebung der Teilung Deutschlands und Europas läßt sich nur sinnvoll reden, wenn man zugleich die Geschichte ihrer Entstehung in den Blick nimmt. Sie wurde nicht nur von einer Seite herbeigeführt. Indem die Westmächte auf der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands bestanden, nahmen sie wissentlich in Kauf, daß Stalin sein Imperium bis an die Elbe ausdehnte.
Über die Nachkriegszeit schreibt der Yale-Historikers John Lewis Gaddis in seinem 2007 erschienen Buch „Der kalte Krieg“ unverblümt: „Stalin tappte in die Falle des Marshallplans, die darin bestand, ihn dazu zu bringen, die Mauer zu errichten, die Europa teilen sollte.“
Natürlich kann eine Kanzlerin so etwas unmöglich sagen. Aber sind sie und ihre Redenschreiber mit solchen Feinheiten der Geschichte wenigstens vertraut?
Artikel der JUNGEN FREIHEIT
Zur Klimalüge hat unser Leser Helmut Zott ein hervorragendes Gedicht verfaßt, das hier veröffentlicht werden soll:
“Frau Merkel hat ihre politische Karriere auf der Propagandalüge aufgebaut, “Treibhausgase”seien in der Lage, die Menschheit auszurotten.”
Ein Mensch, der nur das Beste wollte,
zog nicht die Schlüsse, wie er sollte.
Der Grund warum er sich erhängt,
war Unverstand, wenn man`s bedenkt.
Hier wird erneut das Sprichwort wahr:
„In Dummheit lauert stets Gefahr“.
Vor seinem inneren Zukunftsblick
entrollte sich das Erdgeschick.
Im Geiste konnte er betrachten,
was Menschen aus der Erde machten:
die Luft zu warm, die Pole kahl.
Die Erde war ein Jammertal!
Der Grund der ganzen Sauerei
war ein Zuviel an Ze-O-zwei.
Der Mensch, der geistig so gelitten,
hat für die Rettung nun gestritten:
Man muss das Klima korrigieren,
zunächst die Kühe liquidieren.
Nur wenn wir keine Autos hätten,
wäre die Erde noch zu retten.
Auch prüfe wer an Winden leidet,
ob er nicht aus dem Leben scheidet.
Er hat`s getan, er sei gepriesen!
Wenn alle noch das Atmen ließen,
dann wäre zwar der Mensch verschwunden,
doch alle Übel überwunden.
Der arme Mensch hat nicht bedacht,
dass er beim Denken Fehler macht.
Oh! Hätte er Physik studiert,
der Selbstmord wäre nicht passiert.
Helmut Zott
